Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen (AGB). § 1 Geltungsbereich (1) Gegenstand der nachfolgenden Liefer- und Zahlungsbedingungen sind Dienstleistungen und Warenlieferungen der Firma SPIELRAUM LERNEN. (2) Die Lieferungen, Leistungen und Angebote von SPIELRAUM LERNEN erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Liefer- und Zahlungsbedingungen, unabhängig davon, ob die Bestellung und/oder der Vertrag schriftlich, telefonisch oder per Mail vorgenommen wurden. (3) Der Kunde erkennt mit einer Bestellung diese Bedingungen an. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen und zwar selbst dann, wenn sie nicht nochmal ausdrücklich vereinbart werden. (4) Abweichende Bedingungen auf Auftragsvordrucken des Kunden werden auch durch Annahme des Auftrags und vorbehaltlose Lieferung nicht anerkannt, vielmehr wird ihnen hiermit ausdrücklich widersprochen. (5) Abweichungen von diesen Liefer- und Zahlungsbedingungen sind nur wirksam, wenn SPIELRAUM LERNEN diese schriftlich gegenüber dem Verwender bestätigt. § 2 Angebot und Vertragsabschluss (1) Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Bestellbestätigung zustande. § 3 Preise und Zahlungen (1) Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise inklusive der zurzeit gültigen Mehrwertsteuer und zuzüglich der Versandkosten. Ab einem Warenwert von 100 € übernimmt SPIELRAUM LERNEN die Versandkosten innerhalb Deutschlands. (2) Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse, sowie auf Rechnung, letzteres allerdings nur für eingetragene Institutionen. (3) Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das umseitig genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig. (4) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der Kaufpreis innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zahlbar. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. § 4 Lieferung/Versand (1) Die Versandkosten werden nach Gewicht berechnet und gesondert abgerechnet. Das Versandrisiko per Post liegt bei gewerblichen Kunden (i.S.d. § 14 BGB) beim Käufer, bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen (2) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit von 14 Tagen setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. § 5 Eigentumsvorbehalt (1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus der Rechnung vor. Dies gilt auch für alle zukünftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält. (2) Sofern der Besteller ein Unternehmer ist, ist er zur Weiterveräußerung der Ware berechtigt. § 7 Gewährleistung (1) Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. (2) Es wird darauf hingewiesen, dass Farbabweichungen von Werbeprospekten oder Bildschirmdarstellungen aus technischen Gründen nicht ausgeschlossen werden können. § 8 Reklamation (1) Berechtigte Beanstandungen regelt SPIELRAUM LERNEN selbstverständlich im Sinne seiner Kunden. Bitte informieren Sie uns im Falle einer Reklamation umgehend. § 9 Widerrufsbelehrung (1) Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder, sofern Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Spielraum Lernen – Jutta Gorschlüter Zwi-Schulmann-Weg 54 48167 Münster Fax: +49 (0)251 – 39 99 53 04 info@spielraum-lernen.de (2) Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung bzw. der Sache, für uns mit deren Empfang. § 10 Gerichtsstand (1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (2) Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist für gewerbliche Kunden unser Geschäftssitz. (3) Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt. § 11 Salvatorische Klausel (1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Regelung eine solche gesetzlich zulässige Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt, bzw. diese Lücke ausfüllt.